Impfberatung: Kitas sollen Verweigerer in Zukunft melden

Masern, Röteln, Mumps – vor vielen Infektionskrankheiten können Kinder mit einer Impfung geschützt werden. Daher sind Eltern vor Erstaufnahme in einer Kita gesetzlich dazu verpflichtet, sich zum Thema Impfschutz beraten zu lassen. Kommen sie dieser Auflage nicht nach, könnten die Leitungen von Kindertagesstätten (Kitas) in Zukunft dazu verpflichtet sein, betreffende Eltern an das Gesundheitsamt zu melden. So sieht es das „Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ vor. 

Eine Beratung ist verpflichtend
Impfungen sollen Menschen vor gefährlichen Infektionskrankheiten schützen und die Ausbreitung in der Bevölkerung verhindern. Zu diesem Zweck gibt die Ständige Impfkommission (STIKO) regelmäßig Empfehlungen heraus, in welchem Alter und gegen welche Krankheiten Säuglinge und Kinder immunisiert werden sollten. Eine allgemeine Impfpflicht besteht in Deutschland nicht. Eltern müssen sich jedoch über die aktuellen Empfehlungen zum altersentsprechenden Impfschutz ihres Kindes beim Haus- oder Kinderarzt beraten lassen.

Seit 2015 müssen Eltern eine Bescheinigung über eine solche Beratung vorlegen, wenn sie ihr Kind in einer Kita anmelden möchten. Können oder wollen sie dies nicht beziehungsweise weigern sie sich, den Beleg nachzureichen, soll die Leitung der Einrichtung die Eltern in Zukunft beim zuständigen Gesundheitsamt melden. So soll es den Behörden möglich sein, gezielt insbesondere auf jene Eltern zuzugehen, die eine Impfberatung aus Unkenntnis oder Vergesslichkeit bislang versäumt haben. Das Ziel ist es, bestehende Impflücken in der Bevölkerung zu schließen.

Bereits jetzt sind hohe Bußgelder möglich
Bislang ist es jeder Kita selbst überlassen, ob sie Eltern ohne Bescheinigung beim Gesundheitsamt melden möchte. Weigern die Eltern sich wiederholt, die Beratung wahrzunehmen, kann das Amt bereits jetzt ein Bußgeld in Höhe von 2.500 Euro verhängen.

Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz am 1. Juni 2017 verabschiedet. Bevor die Regelung zur verpflichtenden Meldung in Kraft treten kann, muss der Bundesrat dem Gesetz zustimmen. Dies ist voraussichtlich jetzt im Juli der Fall.

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