Behandlungsvertrag

Gleichberechtigte Vertragspartner und -partnerinnen: Patient oder Patientin und Arzt oder Ärztin

Was viele Patienten und Patientinnen nicht wissen: Bei jedem Arztbesuch und jeder Behandlung wird ein zivilrechtlicher Vertrag geschlossen. Dieser sogenannte Behandlungsvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Vertragspartner und -partnerinnen:

Der Vertrag muss nicht zwingend schriftlich abgeschlossen oder vorher mündlich vereinbart werden. Er kann auch durch schlüssiges Verhalten geschlossen werden.

Beispiel:

  • Sie als Patient oder Patientin betreten die Praxis,
  • sagen oder zeigen dem Arzt oder der Ärztin, dass Sie behandelt werden möchten und
  • der Arzt oder die Ärztin beginnt mit der Behandlung.

Vertragspartner oder -partnerinnen eines Behandlungsvertrages können auch andere Anbieter oder Anbieterinnen aus dem Gesundheitswesen sein, zum Beispiel Physiotherapeuten oder -therapeutinnen, Psychotherapeuten oder -therapeutinnen, Heilpraktiker oder -praktikerinnen oder Hebammen und Geburtshelfer. Bei einem stationären Aufenthalt schließen Sie den Behandlungsvertrag in der Regel mit dem Krankenhaus. Dieses entscheidet dann, welcher Arzt oder welche Ärztin die Behandlung durchführt. Sie schließen den Behandlungsvertrag also in der Regel nicht mit dem behandelnden Arzt oder der Ärztin.

Rechte und Pflichten
Aus dem Behandlungsvertrag ergeben sich Rechte und Pflichten für Sie und Ihren Arzt oder Ihre Ärztin.

Der Arzt oder die Ärztin schuldet Ihnen,

  • sich fachgerecht um den Behandlungserfolg zu bemühen,
  • Sie über die für die Behandlung wesentlichen Umstände (zum Beispiel die Diagnose und die Therapie) zu informieren sowie
  • alle gesetzlich vorgeschriebenen Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen zu erfüllen.

Wichtig: Ihr Arzt oder Ihre Ärztin schuldet keinen Heilerfolg, muss Sie also nicht „gesund machen“, aber muss sich fachgerecht darum bemühen.

Bevor Ihr Arzt oder Ihre Ärztin mit der medizinischen Maßnahme beginnt, müssen Sie als Patient oder Patientin grundsätzlich einwilligen. Dafür muss er oder sie Sie vorher mündlich umfassend, rechtzeitig und verständlich über folgende Punkte aufklären:

  • Art und Umfang der medizinischen Maßnahme
  • eventuelle entscheidungserhebliche Behandlungsalternativen
  • Risiken und Erfolgschancen

Nur so können Sie selbstbestimmt entscheiden, ob und wie Sie sich behandeln lassen möchten.

Als Patient oder Patientin sollen Sie bei der Durchführung der Behandlung mit dem Arzt oder der Ärztin zusammenwirken. Verweigern Sie die Mitwirkung, kann der Arzt oder die Ärztin unter Umständen die Behandlung abbrechen.

Behandlungskosten
Wie in jeder Geschäftsbeziehung muss eine Leistung bezahlt werden. Denn auch Sie als gesetzlich versicherter Patient oder versicherte Patientin schließen einen privatrechtlichen Behandlungsvertrag ab. Unabhängig davon ist die Abrechnung der Leistung; Vertragsärzte und -ärztinnen, zugelassene Krankenhäuser und sonstige zugelassene Behandelnde wie zum Beispiel Therapeuten und Therapeutinnen rechnen in der Regel die entstehenden Behandlungskosten mit den gesetzlichen Krankenkassen beziehungsweise mit der jeweils zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung direkt ab. 

Geht es dagegen um Leistungen, die die gesetzliche Krankenkasse nicht oder nicht vollständig übernimmt, gilt: Ihr Arzt oder Ihre Ärztin muss Sie vor Beginn der Behandlung in Textform über die voraussichtlichen Kosten informieren und Ihre schriftliche Zustimmung einholen. Das gilt auch für sogenannte Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL).  Sind Sie privat versichert, erhalten Sie die Rechnung in der Regel vom Arzt oder von der Ärztin. Diese bezahlen Sie als Patient oder Patientin direkt. Sie reichen anschließend die Rechnung bei Ihrer privaten Krankenkasse ein und diese erstattet Ihnen nach Ihrem individuellen Vertrag das Geld teilweise oder vollständig zurück. 


Erstellungsdatum: 30.06.2019
Letzte Aktualisierung: 29.08.2019

Herausgeber: UPD Patientenberatung Deutschland gGmbH

Sie haben Fragen und wünschen eine persönliche Beratung zu gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Themen?

Unser Beratungsteam beantwortet Ihre Fragen gern:

•             telefonisch unter Tel. 0800 0 11 77 22  (gebührenfrei aus allen Netzen)

•             im Rahmen der Online-Beratung

•             in unseren Vor-Ort-Büros, dem UPD-Beratungsmobil, per App, Post oder Fax.

Eine Übersicht über unser Beratungsspektrum und unsere Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier.

quellen

  • §§ 630a ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

so arbeiten wir

Oftmals fühlen sich Menschen im Gespräch mit Krankenkassen oder Ärzten und Ärztinnen überfordert: Sie brauchen Unterstützung bei Fragen und Problemen im Zusammenhang mit ihrer Gesundheit. Unser Ziel ist es, Betroffenen die Informationen zu liefern, die sie benötigen, um sich zurechtzufinden und selbst die für sie beste Entscheidung zu treffen. Die Informationstexte auf unserer Homepage sollen dazu einen Beitrag leisten.
Jeder Text durchläuft einen strengen mehrstufigen Prozess, damit die Qualität der Informationen gesichert ist. Auch für unsere Texte gelten unsere Beratungsgrundsätze: neutral, unabhängig, wissenschaftlich basiert. Für gesundheitliche Informationen arbeiten wir nach den Prinzipien der evidenzbasierten Medizin. Dabei greifen wir in der Regel auf bereits aufbereitete hochwertige Information zurück, zum Beispiel auf die Texte des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) und AWMF-Leitlinien. Sozial- und gesundheitsrechtliche Themen basieren auf sogenannten Primärquellen wie Gesetzen, Verwaltungsvorschriften oder Bundestagsdrucksachen. Die verwendeten Quellen sowie den Stand der letzten Aktualisierung geben wir am Ende des Textes an.
Unser Anspruch ist es verständliche Texte für alle Menschen zu schreiben. Um unserem Ziel gerecht zu werden, binden wir medizinische beziehungsweise  juristische Laien als Testleser ein, bevor wir die Texte veröffentlichen. Die Texte sind sachlich und frei von rechtlichen und gesundheitsbezogenen Wertungen. Wir aktualisieren unsere Texte zeitnah, wenn dies erforderlich ist, und prüfen alle Texte mindestens einmal jährlich.
Details zu unserer Vorgehensweise finden Sie in unserem Methodenpapier zur Erstellung und Präsentation von gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Informationen in der Patientenberatung der UPD.

Bitte beachten Sie:
Unsere Informationstexte und unsere individuelle Beratung dienen dazu, gesundheitliche und gesundheitsrechtliche Inhalte zu vermitteln, Zusammenhänge zu erläutern und Möglichkeiten aufzeigen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir im Rahmen unseres gesetzlichen Auftrages keine konkrete Bewertung beziehungsweise Einschätzung im Einzelfall vornehmen können. Information und Beratung durch die UPD ersetzen weder einen Arztbesuch noch eine anwaltliche Vertretung.
© 2019 UPD Patientenberatung Deutschland gGmbH